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Absturz von Amts wegen: Toll-Collect, Herkules und die teutonische Malaise

Hamburg/Berlin – Nach dem Debakel um das elektronische Maut-Erfassungssystem, dem Scheitern eines digitalen Polizeifunks und dem Aus für die neue Informationstechnik der Bundeswehr unter dem ambitionierten Namen „Herkules“ entwickelt sich auch das geplante einheitliche Computersystem „Fiscus“ für die deutschen Finanzämter zu einem Fiasko. Bereits 1996, fünf Jahre nach dem Entwicklungsstart, warnte der Bundesrechnungshof vor einem Scheitern, später formulierte er seine Warnungen immer schärfer. „Doch obwohl bis zu 300 Mitarbeiter im Einsatz waren und – je nach Berechnungsweise – für die Fiscus-Entwicklung zwischen 330 und 900 Millionen Euro verplempert wurden, liefen am Ende nur zwei winzige Programmteile in Testversionen. Zurück bleiben nun 50000 Seiten Dokumentation und 1,6 Millionen Zeilen weitgehend nutzloser Programmcode“, berichtet „Die Zeit“ http://www.zeit.de in ihrer aktuellen Ausgabe.

„Landauf, landab haben in den vergangenen 20 Jahren Ministerien und Behörden versucht, die Verwaltung elektronisch aufzumöbeln – fast immer gab es Probleme. Wie viel Geld dabei insgesamt verpulvert wurde, lässt sich nur grob schätzen. Das Toll-Collect-Trauerspiel hat bisher den Staat um weit über drei Milliarden Euro Einnahmen aus der elektronischen Mauterfassung geprellt; die virtuelle Jobbörse der Arbeitsämter hat Mehrkosten von 100 Millionen Euro erzeugt; und da der digitale Polizeifunk bis zur Fussball-Weltmeisterschaft 2006 nicht realisierbar ist, werden Millioneninvestitionen in das längst überholte analoge Funknetz nötig“, führt „Die Zeit“ weiter aus.

Weltweite Untersuchungen zeigen, dass zwar auch in der Privatwirtschaft ein Drittel aller Software-Projekte scheitert. Im öffentlichen Bereich ist die Misserfolgsquote allerdings besonders hoch. „Über Ausschreibung und Vergabe grosser IT-Projekte entscheiden dort häufig Juristen, denen es einfach an Sachverstand fehlt,“ sagt Dieter Rombach, Leiter des Fraunhofer-Instituts Experimentelles Software Engineering in Kaiserslautern. In einem Berliner Expertengespräch des Behörden Spiegels http://www.behoerdenspiegel.de, das in der Augustausgabe erscheint, warnen allerdings Vertreter des öffentlichen Dienstes und der Privatwirtschaft davor, die wichtigen Initiativen für die Modernisierung der IT-Infrastruktur zu zerreden. „Tatsache ist, dass man in allen Aufgabenbereichen der Verwaltung, sei es die hoheitliche Verwaltung, sei es die Leistungsverwaltung, gerade im IT-Bereich ohne externen Sachverstand nicht auskommen kann und dass es nur um die Rahmenbedingungen geht“, sagte Heiner Wegesin, Leiter des Brandenburger Verfassungsschutzes http://www.verfassungsschutz-brandenburg.de. Der Vergabeprozess und die richtige Auswahl der Kooperationspartner müsse allerdings optimaler laufen. „Das scheint mir alles zu stark mit der teutonischen Malaise überzogen zu sein, wie auch manche anderen Dinge in der Deutschland AG. Ich wünsche mir bloss, dass man im Umgang mit öffentlichen Ressourcen unternehmerischer agiert, gerade in Zeiten knapper Kassen“, betonte Wegesin im Behörden Spiegel-Gespräch.

Man müsse Kooperationsformen finden, die es Verwaltungen ermöglichen, marktnah und innovativ zu agieren. „Das Problem ist dann immer nur, dass wir es nicht pfennigfuchserisch runterbrechen müssen. Billige Lösungen können manchmal sehr viel teurer sein. Insofern gibt es auch kein Dogma, ich outsource unbedingt auf Teufel komm raus oder ich mache es selbst. Ich plädiere für etwas mehr Pragmatismus und auch etwas mehr Verantwortungsethik und unternehmerische Handlungsfreude, gerade auf den Leitungsebenen im öffentlichen Sektor“, führte Wegesin aus.

Zu einer ähnlichen Einschätzung gelangte Florian Doms, IT-Chef des Bundeseisenbahnvermögens http://www.bev.bund.de. „Wenn die Strukturen stimmen zwischen der handelnden Behörde und den externen Partnern, kann man eine sehr hohe Effizienz erreichen, wie sie eben gewöhnlich in der öffentlichen Verwaltung nicht zu erreichen ist, weil man in der Regel diese betriebswirtschaftlichen Strukturen nicht vorfindet“. Ein Umdenken fordert auch Utz Schliesky, ITK-Verantwortlicher vom Deutschen Landkreistag http://www.landkreistag.de. „Das fängt bei Juristen an und geht bis zu Politikern. Zu einem wirtschaftlichen Denken der Verwaltung würde man viel einfacher kommen, wenn Mitarbeiter von Wirtschaftsunternehmen mal in die Verwaltung wechseln können und umgekehrt. Das ist im Moment in Deutschland sehr schwierig.“ Helmut Reisinger, Geschäftsführer des Stuttgarter IT-Dienstleisters Nextiraone http://www.nextiraone.de, sieht einen starken Trend zu mehr arbeitsteiliger Partnerschaft zwischen Staat und Wirtschaft: „Egal ob in der Ausprägung eines Komplett-Outsourcings oder in der Ausprägung eines selektiven Managed Services und Betreiberkonzeptes. Es muss auch entsprechend mit innovativen Finanzierungskonzepten hinterlegt sein, ob der knappen Kassen, die es einfach gibt. Und es braucht ein gehöriges Mass an beidseitiger Transparenz“, so Reisinger.

Posted by on 16. Juli 2004. Filed under Information & TK. You can follow any responses to this entry through the RSS 2.0. You can leave a response or trackback to this entry

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