Startseite » Allgemein » Unitedprint-Urteil gegen Vistaprint rechtskräftig

Unitedprint-Urteil gegen Vistaprint rechtskräftig

Das deutsche Bundespatentgericht entschied unter Berücksichtigung des Paragraphen 99 ABS.1 PatG, 709 ZPO die Aufhebung des umstrittenen Vistaprint-Softwarepatentes. Nun ist es amtlich und das entsprechende Urteil wurde vom Gericht am 25.03.2009 veröffentlicht.

Die Softwarebranche kann nun einmal mehr aufatmen. Der Onlineprinter Vistaprint mit Sitz auf den Bahamas wollte durch das Patent mit dem Aktenzeichen EP 0852 359 B1, welches lediglich durch die Beschreibung technischer Verfahren auffiel, den eigenen Markt abschotten. Das Bundespatentgericht entschied zu Gunsten von Unitedprint und stellte bei dem Streit die erfinderische Leistung von Vistaprint in Abrede.

Für die gesamte Softwareindustrie in Europa ist dies ein positives Signal. „Wir begrüßen die Entscheidung und sehen darin einen weiteren Schritt der Liberalisierung der europäischen Gesetzgebung hin zu einem fairen und offenen Markt.“, so ein Sprecher der unitedprint.com SE.

Hierzu das Patenturteil im Originalwortlaut: http://www.print24.de/presse/urteil.pdf

Posted by on 31. März 2009. Filed under Allgemein,New Media & Software. You can follow any responses to this entry through the RSS 2.0. You can leave a response or trackback to this entry

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Time limit is exhausted. Please reload CAPTCHA.


Blogverzeichnis - Blog Verzeichnis bloggerei.de Blog Top Liste - by TopBlogs.de Blogverzeichnis