HEVC/H.265 Pool-Lizenz von HEVC Advance in Düsseldorf als FRAND bestätigt

HEVC Advance, ein unabhängiger Lizenzadministrator, freut sich, bekannt geben zu können, dass Lizenzgeber des HEVC/H.265 Patentpools in Patentverletzungsverfahren, die sie gegen die MAS Elektronik Aktiengesellschaft („MAS“) wegen Verletzung ihrer für den HEVC/H.265 Videocodierungs-Standard essentiellen Patente initiiert hatten, vor dem Landgericht Düsseldorf erfolgreich waren. Die Lizenzgeber wurden von der Anwaltskanzlei Eisenführ Speiser vertreten.

Dolby, GE und Philips gegen MAS Elektronik Aktiengesellschaft

Patentverletzungsverfahren beim Landgericht Düsseldorf

Az.: 4c O 44/18, 4c O 56/18, 4c O 69/18

Das Gericht hat entschieden, dass alle geltend gemachten Patente durch HEVC/H.265-konforme Produkte von MAS verletzt werden und dass die Warnschreiben von HEVC Advance nebst der Bedingungen der Pool-Lizenz den Pool-Lizenzgebern zugerechnet werden können. Besonders wichtig ist auch die Entscheidung des Gerichts, dass die Lizenzbedingungen und die Lizenzgebührensätze, die MAS angeboten worden waren, fair, angemessen und nicht diskriminierend („FRAND“) waren. Infolgedessen hat das Gericht Unterlassungsverfügungen gegen MAS erlassen.

Der CEO von HEVC Advance, Peter Moller: „Diese Entscheidungen des hochangesehenen Landgerichts in Düsseldorf bestätigen eindeutig, dass unser HEVC-Programm und unsere Lizenzgebührensätze FRAND-gerecht (fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden Bedingungen entsprechend) sind . Ebenso unterstützen sie die einfache und deutliche Prämisse, dass FRAND sowohl für Patentbenutzer wie auch für Patentinhaber „fair und angemessen“ bedeutet. Wir freuen uns außerordentlich darüber, dass das Gericht zu einer solch klaren Aussage gekommen ist. Wir erwarten, dass dieses Urteil nicht nur die Marktakzeptanz unseres HEVC/H.265-Pools durch Lizenzgeber wie auch Lizenznehmer fördern wird, sondern auch die Verbreitung der HEVC/H.265-Technologie beschleunigt, damit noch mehr Kunden in den Genuss eines verbesserten Video-Erlebnisses einschließlich 4K kommen können.“

Über HEVC Advance

HEVC Advance ist ein unabhängiges Unternehmen für Lizenzierungsadministration, das gegründet wurde, um die Entwicklung, Administration und Verwaltung eines HEVC/H.265-Patentpools für die Lizenzierung wesentlicher Patente zu leiten. HEVC Advance bietet einen transparenten und effizienten Lizenzmechanismus für die von HEVC patentierte Technologie. Weitere Informationen zu HEVC Advance finden Sie unter https://c212.net/c/link/?t=0&l=de&o=2803910-1&h=4240400708&u=http%3A%2F%2F www.hevcadvance.com%2F&a=www.hevcadvance.com .

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