HEVC Advance-Lizenzgeber reichen Patentverletzungsklagen in Bezug auf HEVC-Patente gegen Vestel und Xiaomi beim Landgericht Düsseldorf ein

Mas Elektronik wird Lizenznehmer des Patentpools von HEVC Advance

HEVC Advance („Advance“) hat heute bekannt gegeben, dass einige Patentinhaber im HEVC Advance HEVC/H.265-Patentpool Patentverletzungsverfahren beim Landgericht Düsseldorf gegen Vestel Germany GmbH („Vestel“) und Xiaomi Technology Germany GmbH, Xiaomi Technology Netherlands B.V., Xiaomi Technology France S.A.S. und Xiaomi Inc. („Xiaomi“) wegen der Verletzung von Patenten angestrengt haben, die für den digitalen Videokodierungsstandard HEVC/H.265 essentiell sind. Laut den Klagen bietet Vestel TV- und Set-Top-Boxen und Xiaomi mobile Produkte in Deutschland an, die jeweils HEVC/H.265-Technologie enthalten.

Weiterhin gibt Advance bekannt, dass die MAS Elektronik Aktiengesellschaft („MAS“) Lizenznehmer im Patentpool von HEVC Advance geworden ist. Diese Bekanntmachung folgt den jüngsten zugunsten der HEVC Advance-Lizenzgeber GE Video Compression, LLC, Dolby International AB und Koninklijke Philips N.V. ausgefallenen Urteilen und den diesen gewährten Unterlassungsverfügungen in Patentverletzungsverfahren, die beim Landgericht Düsseldorf wegen der Verletzung von Patenten, die für den digitalen Videokodierungsstandard HEVC/H.265 unerlässlich sind, gegen MAS angestrengt wurden. Das Gericht stellte fest, dass alle geltend gemachten Patente dadurch verletzt wurden, dass MAS HEVC/H.265-konforme Produkte (Set-Top-Boxen, TVs und Tablet-Computer) angeboten hat, und, was noch wichtiger ist, das Gerichte stellte weiterhin fest, dass die MAS angebotenen Lizenzbedingungen und -gebühren von Advance fair, angemessen und nicht diskriminierend („FRAND“) waren. Infolge des Umstandes, dass MAS ein Lizenznehmer geworden ist, wurden alle Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit Patentverletzungsverfahren, die von den drei Klägern angestrengt wurden, beigelegt.

Über HEVC Advance

HEVC Advance LLC ist ein unabhängiges Unternehmen für Lizenzierungsadministration, das gegründet wurde, um die Entwicklung, Administration und Verwaltung von Patentpools für die Lizenzierung wesentlicher Patente der wichtigsten standardbasierten Video-Codec-Technologien zu leiten. Advance bietet einen transparenten und effizienten Lizenzierungsmechanismus für Patentinhaber und Patentbenutzer. Weitere Informationen zu Advance finden Sie unter https://c212.net/c/link/?t=0&l=de&o=2886600-1&h=188766964&u=http%3A%2F%2Fw ww.hevcadvance.com%2F&a=www.hevcadvance.com .

Pressekontakt:

press@hevcadvance.com

Weiteres Material: http://presseportal.de/pm/120729/4680689
OTS: HEVC Advance

Original-Content von: HEVC Advance, übermittelt durch news aktuell

fernsehen, telekommunikation, unterhaltung

HEVC Advance-Lizenzgeber reichen Patentverletzungsklagen in Bezug auf HEVC-Patente gegen Vestel und Xiaomi beim Landgericht Düsseldorf ein hinzugefügt von Redaktion am 17. August 2020
Alle Beiträge von Redaktion →

verwandte Themen:

HEVC Advance gibt bekannt: LG wird Lizenzgeber und Lizenznehmer im HEVC Patent-Pool
HEVC Advance, ein unabhängiger Lizenzverwalter, gab heute bekannt, dass LG Electronics Inc. (LG) Lizenzgeber und Lizenznehmer im HEVC Advance HEVC/H.265 Patent-Pool geworden ist. Als Lizenzgeber werden nun alle wesentlichen Patente von LG für HEVC/H.265 über den HEVC Advance Patent Pool verfügbar sein, der ein transparentes und effizientes Lizenzierungsprogramm für alle wesentlichen HEVC/H.265 Patente bietet. Als […]...

HEVC/H.265 Pool-Lizenz von HEVC Advance in Düsseldorf als FRAND bestätigt
HEVC Advance, ein unabhängiger Lizenzadministrator, freut sich, bekannt geben zu können, dass Lizenzgeber des HEVC/H.265 Patentpools in Patentverletzungsverfahren, die sie gegen die MAS Elektronik Aktiengesellschaft („MAS“) wegen Verletzung ihrer für den HEVC/H.265 Videocodierungs-Standard essentiellen Patente initiiert hatten, vor dem Landgericht Düsseldorf erfolgreich waren. Die Lizenzgeber wurden von der Anwaltskanzlei Eisenführ Speiser vertreten. Dolby, GE und […]...

Technicolor nun im HEVC Advance-Patentpool
HEVC Advance, ein unabhängiger Lizenzierungsadministrator, hat heute bekanntgegeben, dass Technicolor ein Lizenznehmer im HEVC Advance-HEVC/H.265-Patentpool geworden ist. „Dass Technicolor ein Lizenznehmer geworden ist und den Nutzen anerkennt, den die Lizenz von HEVC Advance bietet, ist ein wichtiger Meilenstein“, so der CEO von HEVC Advance, Peter Moller. „Das Hinzukommen von Technicolor, einem der weltweit größten Hersteller […]...

HEVC Advance gibt JVCKenwood, NEC, Intellectual Discovery und Korean Patent Investment Corporation als neueste Lizenzgeber bekannt
HEVC Advance, ein unabhängiger Lizenzverwalter, hat heute bekannt gegeben, dass JVCKenwood Corp., NEC Corp., Intellectual Discovery Co. Ltd. und Korean Patent Investment Corporation Lizenzgeber im Patentpool-Lizenzprogramm HEVC Advance HEVC/H.265 werden. Mit diesen Hinzunahmen sind sämtliche wesentlichen Patente von JVCKenwood, NEC, Intellectual Discovery und Korean Patent Investment Corporation bezüglich des Standards HEVC/H.265 in die „HEVC Advance“-Lizenz […]...

HEVC Advance erreicht Meilenstein von 10.000 Patenten und meldet den Beitritt von Toshiba als Lizenzgeber
HEVC Advance, ein unabhängiges Unternehmen für Lizenzierungsadministration, gab heute bekannt: – Die Toshiba Corporation (TOSHIBA) ist ein Lizenzgeber des HEVC Advance HEVC/H.265-Patentpools geworden. – Der Patentpool von HEVC Advance verfügt nun über 10.000 wesentliche Patente für HEVC/H.265, die zur Lizenzierung zur Verfügung stehen – ein Meilenstein, der in der Geschichte der Patentpool-Lizenzierung unerreicht ist. – […]...