Anschluss an die Digitalisierung nicht verlieren

Vor einigen Tagen präsentierten die EU-Rechnungsprüfer einen Bericht mit vernichtendem Urteil: Die Ziele, die sich Deutschland für den Breitbandausbau gestellt hat, sind „wahrscheinlich nicht zu verwirklichen“, lautet die Aussage. Maßgabe ist, das Netz in der ganzen EU bis 2025 flächendeckend auszubauen, so dass Geschwindigkeiten bis zu einem Gigabit pro Sekunde möglich sind. Gerade in der […]

ARAG SE und Forschungsstelle IT-Recht und Netzpolitik: Alternativ-Vorschlag zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Kelkheim, 05. April 2018 Seit dem 1. Januar 2018 ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) in Kraft. Experten sprechen von einem „Schnellschussgesetz“ und sorgen sich, dass das Gesetz dazu führe, die Meinungsfreiheit im Netz einzuschränken. Die ARAG SE arbeitet daher zusammen mit der Forschungsstelle für IT-Recht und Netzpolitik der Universität Passau daran, eine Alternative zum umstrittenen Netzwerkdurchsetzungsgesetz […]