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Gebrauchsmuster: Was genau ist das eigentlich?

Vielleicht werden einige den Begriff des Gebrauchsmusters schon einmal gehört haben. Allerdings wissen viele nicht, was sich hinter dem Begriff eigentlich im Detail verbirgt.

Das Gebrauchsmuster wird auch als die kleine Schwester des Patents bezeichnet. Was durch das Gebrauchsmuster geschützt werden kann und welche Voraussetzungen für die Anmeldung eines Gebrauchsmusters erfüllt werden müssen, erklärt der folgende Beitrag.

Das schützt ein Gebrauchsmuster

Durch ein Gebrauchsmuster wird ein Schutz von gewerblich anwendbaren Erfindungen geschaffen, wie beispielsweise Arznei- und Nahrungsmittel, chemische Stoffe oder technische Erfindungen.

Allerdings werden die jeweiligen Verfahren, die den Produkten zugrunde liegen, durch das Gebrauchsmuster nicht geschützt. Das Gebrauchsmuster unterliegt sowohl dem GebrMG, dem Gebrauchsmustergesetz, als auch der GebrMV, der Gebrauchsmusterverordnung.

Schutzvoraussetzungen und Besonderheiten

Ein Gebrauchsmuster lässt sich somit als schnelles, vollwertiges Schutzrecht beschreiben. Nach der Anmeldung dauert es nur wenige Wochen, bis eine professionelle Gebrauchsmusteranmeldung, die von einem Patentanwalt eingereicht wird, im Gebrauchsmusterregister zu finden ist. Daneben gestaltet sich der Prozess vergleichsweise kostengünstig, allerdings ist auch eine gewisse Vorarbeit für die Anmeldung nötig, die jedoch ebenfalls durch einen versierten Patentanwalt übernommen werden kann.

Die sachlichen Voraussetzungen für den Schutz durch ein Gebrauchsmuster bestehen darin, dass es sich bei dem jeweiligen Produkt um eine Neuheit und eine erfinderische Leistung handeln muss, die gewerblich angewandt werden kann. Ob diese Voraussetzungen vorliegen, muss der Antragssteller eigenständig prüfen, da durch das Deutsche Patent- und Markenamt lediglich die formellen Schutzvoraussetzungen kontrolliert werden.

Neuheit
In der Voraussetzung der Neuheit werden die Unterschiede zum Patent deutlich, welches häufig fälschlicherweise mit dem Gebrauchsmuster gleichgestellt wird.

In dem Fall des Gebrauchsmusters bedeutet neu nämlich, dass es von dem aktuellen Stand der Technik aus noch nicht bekannt war. Dadurch werden Produkte umfasst, die zum Zeitpunkt der Anmeldung noch nicht im Ausland genutzt oder schriftlich vorbeschrieben waren.

Erfinderische Leistung

Ähnlich wie bei dem Patent ist die erfinderische Leistung stets im Einzelfall zu prüfen. Früher galt in Deutschland die Annahme, dass die erfinderische Leistung bei dem Patent eine größere Rolle spielt, allerdings ist dies heute nicht mehr der Fall.

Das bedeutet, dass nicht jede Erfindung, mit der kein Patent beantragt werden kann, zwingend gebrauchsmusterwürdig ist.

Gewerbliche Anwendbarkeit
Die gewerbliche Anwendbarkeit stellt eine Gemeinsamkeit von Patent und Gebrauchsmuster dar.

In der Regel muss sowohl bei dem Gebrauchsmuster als auch bei dem Patent eine hohe gewerbliche Anwendbarkeit vorliegen. In Europa gelten dafür in nahezu allen Ländern die gleichen Voraussetzungen.

Um keine späteren Unstimmigkeiten und Auseinandersetzungen nach der Anmeldung des Gebrauchsmusters zu riskieren, ist es essentiell, dass die entsprechenden Voraussetzungen im Vorfeld sorgfältig geprüft werden. Durch die Inanspruchnahme der Dienste eines spezialisierten Anwalts für Patent- und Markenrecht sind die Anmelder auf der sicheren Seite.

Die Schutzdauer des Gebrauchsmusters

Gebrauchsmuster können sowohl in Deutschland als auch in Österreich geschützt werden. Eine internationale oder europäische Gebrauchsmusteranmeldung existiert allerdings nicht.

Der Schutz des Gebrauchsmusters hält für einen Zeitraum von drei Jahren an. Die Schutzdauer kann nach drei, sechs und acht Jahren zwar verlängert werden, jedoch insgesamt nicht länger als zehn Jahre. Für die Verlängerung des Gebrauchsmusters wird jedes Mal eine Gebühr fällig. Dagegen ist der Schutz eines Patentes über einen wesentlich längeren Zeitraum gegeben.

Posted by on 25. August 2021. Filed under Business & Software. You can follow any responses to this entry through the RSS 2.0. Both comments and pings are currently closed.

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