Reinholz: Bis 2013 weitere 2,7 Millionen Euro für Breitbandversorgung im ländlichen Raum

Gemeinden, die bisher noch nicht mit schnellen Internetanschlüssen versorgt sind, können auch in den nächsten Jahren mit Zuschüssen aus dem TMLFUN gefördert werden.

Dazu hat das Bundeskabinett beschlossen, ab 2011 wieder zweckgebundene Haushaltsmittel im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur (GAK) zur Verfügung zu stellen.

Der Freistaat wird diese Mittel mit den erforderlichen Landesmitteln (40%) kofinanzieren.

Somit stehen für die Jahre 2011 bis 2013 wieder drei Jahresscheiben von jeweils 900.000 Euro bereit.

2010 konnten 53 Anträge bewilligt werden, die Auszahlung der Fördermittel erfolgt nach Fertigstellung der Maßnahmen noch in diesem und im nächsten Jahr. Bereits jetzt liegen weitere 65 Förderanträge vor.

Zur Verbesserung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum trägt neben der o. g. Förderung auch die Anwendung neuer Technologien bei: „Nach Ersteigerung der Funkfrequenzen, der so genannten ?digitalen Dividende?, wird der Ausbau schneller Funklösungen durch T-Mobile, Vodafon und O2 die Grundversorgung mit Breitband in den ländlichen Räumen schnell verbessern.“, so der Minister. Danach müssen die Netzbetreiber zuerst 90% in der Prioritätsstufe 1, das sind die Gemeinden bis zu 5.000 Einwohnern, versorgt haben, bevor sie mit dem Ausbau in der Prioritätsstufe 2 (Gemeinden mit bis zu 20.000 Einwohnern) beginnen dürfen.

Andreas Maruschke
Pressesprecher
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