Neuer JMStV und seine Folgen – Heuristika nimmt zum Jahreswechsel Internetpräsenz vom Netz

von am Kein Kommentar

Hintergrund ist der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, der zur Folge hat, dass jede Internet-Seite von deutschen Betreibern mit einem Jugendschutzlabel versehen werden muss. Heuristika warnt in einer Presseerklärung, die morgen erscheint, vor den dramatischen Folgen dieses Vertrages der Bundesländer. Eine Abmahnwelle ungehören Ausmaßes wird auf die deutschen Unternehmen hereinbrechen, davor hat auch Telepolis schon gewarnt.

Die Grünen in NRW haben vorgestern getwittert: „Wir sind weiterhin gegen den #JMStV, die Fraktion hat sich aufgrund parlamentarischer Zwänge anders entschlossen“. Einen Kommentar ersparen wir uns an dieser Stelle. Inzwischen haben sie sogar einen neuen Pressesprecher gesucht, die Stellenausschreibung wurde aber wieder zurückgenommen.

Sie mögen denken „das ist Aktionismus, es gibt doch keine jugendgefährdenden Inhalte auf der Website von Heuristika“. Sind Sie sicher? Es gibt zum Beispiel einen Kommentar zum Fall Tauss, von dem wir nicht einschätzen können, ob einer der Links oder der Artikelinhalt selbst in die neuen Bestimmungen des JMStV fallen. Dies gilt auch für alle weiteren und zukünftigen Seiten unserer Internetpräsenz.

Daher werden wir (einigen Blogs folgend) zur Existenzsicherung unsere Seiten komplett vom Netz nehmen, bis die Rechtslage geklärt ist. Es handelt sich ausdrücklich NICHT um eine Protestaktion, sondern um einen Akt des Selbstschutzes in vollem Bewusstsein, dabei Wettbewerbsnachteile in Kauf nehmen zu müssen.

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