Weg für IT-Investitionsprogramm des Bundes frei

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Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags stimmt der Investition von weiteren 200 Mio. Euro in Informations- und Kommunikationstechnik zu.

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat gestern Abend der Aufhebung der Sperre in Höhe von 200 Mio. Euro zugestimmt. Damit ist der Weg frei für weitere Investitionen des Bundes im Rahmen des IT-Investitionsprogramms. 300 Mio. Euro

Im IT-Investitionsprogramm als Teil des „Paktes für Beschäftigung und Stabilität in Deutschland“ sind insgesamt 500 Mio. Euro für über 300 Maßnahmen im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnik enthalten. Ihre Verwendung wird durch den IT-Beauftragten der Bundesregierung gesteuert. 208 Maßnahmen im Umfang von 300 Mio. Euro wurde bereits begonnen. Für die Umsetzung der restlichen Maßnahmen hat der Deutsche Bundestag nunmehr die Voraussetzungen geschaffen.

Dazu der IT-Beauftragte der Bundesregierung, Staatssekretär Dr. Hans Bernhard Beus: „Wir haben die letzten Monate intensiv dazu genutzt, gute Rahmenbedingungen für das IT-Investitionsprogramm zu schaffen. Bereits im April dieses Jahres konnten wir 208 Maßnahmen starten, jetzt werden weitere 100 Maßnahmen folgen. Die heutige Entscheidung ist ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Konjunktur und für nachhaltige Investitionen in den Wissens- und Technologiestandort Deutschland.“

Das IT-Investitionsprogramm konzentriert sich auf die vier Bereiche IT-Sicherheit, IT-Konsolidierung in der Bundesverwaltung, Green-IT und Zukunftsfähigkeit/Innovationen. Dabei verfolgt es eine doppelte Zielstellung: Die deutsche IT-Wirtschaft erhält einen wichtigen Konjunkturschub, zugleich wird die Verwaltung sicherer, umweltfreundlicher, bürgernäher und effizienter.

Die Auswahl von Schwerpunkten und Maßnahmen erfolgte laut Beus nach intensivem Austausch mit der Wirtschaft: „Die Förderung kommt der Wirtschaft direkt zugute. Mit dem Aufbau eines energieeffizienten Musterrechenzentrums oder der Einführung von elektronischen Authentisierungs- und Signaturverfahren, um nur zwei Beispiele zu nennen, setzen wir auf nachhaltige Innovationen ? hier sehe ich für die deutsche Wirtschaft auch international große Chancen.“

Nähere Informationen zum IT-Investitionsprogramm finden Sie unter www.cio.bund.de.

Undine Schaaf
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