Der Jahresbericht 2023 des Bundespatentgerichts steht ab heute zum Download zur Verfügung.
Auch in diesem Jahr gewährt er interessante Einblicke in die Entscheidungspraxis des Bundespatentgerichts und hält Zahlen und Fakten zur Geschäftslage des Gerichts bereit.
Alle Informationen finden Sie auch in englischer Sprache.
Den Download finden Sie über folgenden Link: Jahresbericht 2023 (https://www.bundespatentgericht.de/DE/Presse/Publikationen/Bilderstrecke_Jahresberi
– Grundlagen des Cloud Computing wurden bereits 2000 in Deutschland zum Patent angemeldet
– Vorwurf der Patentverletzung: Microsoft verliert Nichtigkeitsklage
– Richtungsweisendes Urteil für die Durchsetzung von Softwarepatenten und computer-implementierten Erfindungen
– Patentpool Group prüft vergleichbare rechtliche Schritte in UK
Am 7. Oktober 2021 hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe eine lang erwartete Entscheidung getroffen, jetzt
Ãœbernahme stärkt die Produktlinie für Anwaltskanzleien mit PATTSY WAVE®-Lösung Anaqua (https://go.anaqua.com/de/ots/OP) , der führende Anbieter von Lösungen für die Verwaltung von Innovation und geistigem Eigentum (IP), gab heute bekannt, dass er den Anbieter von IP-Management-Software und Praxisautomatisierung O P Solutions (https://www.pattsy.com/) übernommen hat. Die Transaktion soll die Wachstumsstrategie von Anaqua bei Anwaltskanzleien beschleunigen. Außerdem unterstützt […]
Der Pionier für Aromen und Duftstoffe implementiert ANAQUA IP-Managementsystem, um seine Patent- und Markenverwaltungsprozesse zu optimieren und die Zusammenarbeit zu verbessern. Anaqua, der führende Anbieter von Lösungen für die Verwaltung von Innovation und geistigem Eigentum, gab heute bekannt, dass sich der weltweit führende Anbieter von Aromen, Düften und Aromastoffen, Takasago International Corporation, für die Software […]
Am heutigen Tag hat Huawei bei den Bezirksgerichten der Vereinigten Staaten für die östlichen und westlichen Bezirke von Texas Patentverletzungsklagen gegen Verizon eingereicht. Das Unternehmen fordert eine Entschädigung für die Nutzung patentierter Technologie durch Verizon, die durch 12 amerikanische Huawei-Patente geschützt ist. „Die Produkte und Dienstleistungen von Verizon haben von der patentierten Technologie profitiert, die […]
San Jose (USA)/Düsseldorf, 04. Dezember 2019 – Quanta Cloud Technology (QCT), ein globaler Anbieter von Datacenter-Lösungen, wurde als Tochterunternehmen von Quanta Computer, Inc. (Quanta) vom Analystenhaus Clarivate Analytics unter die „Derwent Top 100 Global Innovator 2018/19“ gewählt. Quanta und QCT wurden zum ersten Mal in die Liste aufgenommen. Sie ist Teil eines Jahresberichts, der die […]
Deutsches Software Unternehmen meldet Patent für erste DSGVO-konforme Blockchain-Lösung für personenbezogene Daten an, um Identitätsmanagement transparent und sicher für alle Beteiligten zu gestalten. ownid, eine Plattform zur einfachen und datenschutzkonformen Einbindung von Benutzeridentifikationen, ermöglicht ab sofort jedem Unternehmen den eigenen Usern die Hoheit über persönliche Daten zurückzugeben. Die Whitelabel-Lösung auf Blockchain-Basis verspricht damit Transparenz und […]
Die Patentnichtigkeitsklagen von Apple und HTC betreffend den deutschen Teil des europäischen Patents 1 841 268 der IPCom hat der 6. Senat des Bundespatentgerichts nach mündlicher Verhandlung am 9. Oktober 2019 abgewiesen. Das Patent ist Grundlage mehrerer Verletzungsklagen. Eine dieser Klagen ist derzeit in der Revision vor dem Bundesgerichtshof anhängig; durch Beschluss vom 5. Juni […]
Die Plattform zur Patentsuche und -analyse stellt neue Tools vor, mit denen IP-Experten Benachrichtigungen und Analyseberichte für Patente (PAR) erhalten. Anaqua hat heute Verbesserungen am IP-Benachrichtigungssystem sowie die Einführung von Analyseberichten für Patente (PAR) für seine branchenführende Patentanalyse-Software AcclaimIP bekannt gegeben. Mit diesen neuen Tools können IP-Experten ihre Arbeitsabläufe bei der Patentrecherche verbessern und das […]
Global agierendes Unternehmen für Fotografie und Bildverarbeitung geht strategische Partnerschaft mit Anbieter von IP-Management-Software ein Anaqua, ein führender Anbieter von innovativen IP-Management-Lösungen, gab heute bekannt, dass Canon Inc., das global agierende Unternehmen für Fotografie und Bildverarbeitung, die ANAQUA-Plattform ausgewählt hat, um sein weltweites Patentportfolio zu verwalten. Canon hat seinen Hauptsitz in Tokio und stellt innovative […]
