Deutschland ist bei Patentanmeldungen aus Europa Spitzenreiter und zugleich Wachstumstreiber. Das zeigt der Jahresbericht 2018 des Europäischen Patentamts (EPA), der heute veröffentlicht worden ist. Insgesamt stiegen die Patentanmeldungen um 4,6% auf einen neuen Höchstwert von 174 317 (Abb.: Zunahme der europäischen Patentanmeldungen /http://ots.de/QGaBK9). Deutschland zeichnete maßgeblich für den stärksten Zuwachs aus den 38 EPO-Mitgliedstaaten (EPO […]
Wer eine kreative Software-Idee entwickelt und in einem ersten Prototypen umgesetzt hat, sollte sich schleunigst um den Schutz der Erfindung und eine Patentierung kümmern. Wie notwendig das ist und wie das geht, zeigt ein kostenloser zweiwöchiger Onlinekurs, den das Hasso-Plattner-Institut (HPI) jetzt anbietet. Er startet am 6. März unter dem Titel „Patentrecht: So schützen Sie […]
WebID, Marktführer bei QES-Onlinesignaturen und bei Video-Identifizierungen von Personen, ist weiter auf Wachstumskurs. Das bei Investoren gefragte FinTech kommt nun in die 2.0-Phase: Der HighTech-Pionier erschließt neue Märkte in Ãœbersee – und entwickelt sich zum allumfassenden Identifikationsdienstleister. Eine Basis des Erfolgs ist dabei das umfangreiche Patent („Verfahren zum Verifizieren der Identität eines Nutzers“, DE 10 […]
Motorola Solutions will Hytera an einer weiteren Verletzung seiner Technologiepatente hindern / Motorola Solutions legt großen Wert darauf, seine Patente weltweit zu schützen Motorola Solutions, Inc. (NYSE: MSI) („Motorola Solutions“ oder die „Gesellschaft“) gab heute bekannt, dass die Gesellschaft beim Landgericht Düsseldorf („LG Düsseldorf“) Patentverletzungsklagen gegen Hytera Communications Corporation Limited (SHE: 002583), Shenzhen, China, und […]
Wie das Magazin DER SPIEGEL in seiner Ausgabe Nr. 45 vom 15.11.2016 berichtet, verklagt der Unternehmer Daniel Giersch aktuell das Bundesministerium des Inneren (BMI) wegen Verletzung seiner Rechte an der Marke „Dmail“. Klage wurde auch gegen die De-Mail zertifizierten Milliardenkonzerne Deutsche Telekom AG und United Internet AG eingereicht sowie gegen ein Tochterunternehmen des Frankiermaschinenherstellers Francotyp […]
Am 25. Mai hat Huawei in den USA und in China Patentverletzungsklagen gegen Samsung eingereicht, u.a. beim District Court for the Northern District of California und beim Shenzhen Mittleren Volksgericht. Huawei fordert von Samsung eine Vergütung für die Verletzung des von Samsung in Smartphones verwendeten geistigen Eigentums in den Bereichen Mobilfunk-Kommunikationstechnologie und -Software. Als einer […]
– Die Ãœbereinkunft beinhaltet die weltweite gegenseitige Lizenzierung von standard-essentiellen Patenten und gewährt darüber hinaus ebenfalls Rechte an weiteren Patenten – Der Vergleich beendet alle anhängigen Patentverletzungsklagen zwischen den Parteien. Die Bedingungen der Vereinbarung sind vertraulich. – Die Unternehmen werden in einer Vielzahl von Technologiebereichen kooperieren, so in der 5G-Entwicklung, bei der Handhabung von Video- […]
Vedanti Systems Limited, London, hat die Anwaltskanzlei Bardehle Pagenberg, München, mit der Wahrnehmung ihrer Interessen in Bezug auf das europäische Patent EP 2 026 277 beauftragt. Diese hat am Montag beim Bundespatentgericht ihre Vertretung angezeigt und in dem Nichtigkeitsverfahren Google Germany GmbH gegen Vedanti Systems Limited schriftlich erste Stellung bezogen, insbesondere im Hinblick auf die […]
Die Key-Systems GmbH wird auf der it-sa in Nürnberg (6.-8. Oktober 2015) ihr Corporate Domain-Portal BrandShelter vorstellen. BrandShelter hilft Kunden beim Schutz ihrer Firmennamen, Marken und Warenzeichen im Internet und entwickelt kundenspezifische Strategien zum richtigen Umgang mit den neuen Internet-Endungen (Top Level Domains, TLDs). Die SKYWAY DataCenter GmbH, eine Tochterfirma der Key-Systems GmbH, wird ihre […]
