– EU-weite Aktion beschlagnahmt gefälschte Lebensmittel im Wert von 91 Millionen Euro
– Weine und Spirituosen sind im Vergleich zu anderen Produkten besonders stark von Fälschungen betroffen. Jährlich entstehen in der EU dadurch Umsatzverluste in Höhe von 2,29 Milliarden Euro und fast 5 700 Arbeitsplätze gehen verloren. Allein in Deutschland gehen in diesem Sektor jedes Jahr 279 Millionen Euro Umsatz und über 311 Arbeitsplätze verloren
– Gefälschte Lebens
Die neue IP-Management-Plattform steigert die Effizienz und bietet Unternehmen wertvolle Erkenntnisse, um sich im Wettbewerb zu behaupten.
Anaqua (https://www.anaqua.com/?utm_source=wire&utm_medium=press&utm_campaign=AQX11), der führende Anbieter von Technologien für das Management von Innovationen und geistigem Eigentum (IP), kündigt heute die Markteinführung des KI-gestützten AQX® 11 an. Dies ist der bedeutendste Plattform-Release von Anaqua seit 20 Jahren
Der Videokonferenzanbieter alfaview begrüßt, dass die Europäische Kommission heute Microsoft formal ihre kartellrechtlichen Beschwerdepunkte wegen der Koppelung von Teams und Office mitgeteilt hat. Die Mitteilung der Beschwerdepunkte stellt einen wichtigen Schritt im laufenden Verfahren wegen des Missbrauchs von Microsofts Marktmacht auf Märkten für Cloud-basierte Produktivitätssoftware durch die Koppelung von Office 365 mit der Kommunikations- und Kollaborationsso
Der Jahresbericht 2023 des Bundespatentgerichts steht ab heute zum Download zur Verfügung.
Auch in diesem Jahr gewährt er interessante Einblicke in die Entscheidungspraxis des Bundespatentgerichts und hält Zahlen und Fakten zur Geschäftslage des Gerichts bereit.
Alle Informationen finden Sie auch in englischer Sprache.
Den Download finden Sie über folgenden Link: Jahresbericht 2023 (https://www.bundespatentgericht.de/DE/Presse/Publikationen/Bilderstrecke_Jahresberi
Das Verwaltungsgericht Karlsruhe, 12 K 16702/17 hat mit Beschluss vom 26.02.2018 den sofortigen Vollzug einer Stilllegungsverfügung des Landratsamts Rhein-Neckar-Kreis für einen manipulierten VW Amarok, bei dem das Softwareupdate von VW bisher nicht aufgespielt wurde, für rechtswidrig erklärt. Das Fahrzeug darf daher aufgrund des Widerspruchs gegen den Bescheid des Landratsamts weiter gefahren werden. Der von der […]
Marktbeherrschende Stellung Facebooks bietet Gefahr für Missbrauch Das Bundeskartellamt kommt seinen Aufsichtspflichten nach und führt ein Verwaltungsverfahren gegen Facebook, um zu untersuchen, welche Verpflichtungen für Facebook aus seiner Marktmacht entstehen. Dazu erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil: „Etwa 30 Millionen Deutsche nutzen Facebook. Das ist ein Erfolg für das Unternehmen, führt aber auch dazu, […]
Der Gerichtshof der Europäischen Union hat heute entschieden, dass ein Anbieter von Luxuswaren seinen autorisierten Händlern verbieten kann, die Vertragsprodukte im Internet über Drittplattformen zu verkaufen. Ein derartiges Verbot sei dazu geeignet, das Luxusimage der Waren sicherzustellen und geht grundsätzlich nicht über das hierfür erforderliche Maß hinaus. Der VKE-Kosmetikverband begrüßt die Entscheidung als wichtiges Signal. […]
14. November 2017 – Wegen des Vorwurfs massenhafter Urheberrechtsverletzungen haben die American Chemical Society und der britisch-niederländische Wissenschaftsverlag Elsevier vor dem Landgericht München Klage gegen das Berliner Forschernetzwerk Researchgate eingereicht. Das berichtet das Wirtschaftsmagazin –Capital– (Ausgabe 12/2017, EVT 16. November). In dem Streit geht es um Millionen von Fachartikeln aus wissenschaftlichen Zeitschriften, die Researchgate-Nutzer auf […]
Das Landgericht Hamburg hat am 25. Juli 2017 die von der TeamDrive Systems GmbH (www.teamdrive.com) initiierte und bereits im Januar ergangene einstweilige Verfügung gegen Google bestätigt, die Google die Verwendung des Begriffs „Team Drives“ in Deutschland untersagt. In der mündlichen Verhandlung führte das Gericht aus, dass es in der Verwendung von „Team Drives“ eine „markenmäßige […]
Datarella, der Münchner Anbieter für Big Data und Blockchain Lösungen, hat mit seinem Unternehmensbereich Codelegit den ersten Praxistest eines Schiedsverfahrens auf Basis von Smart Contracts erfolgreich abgeschlossen. Unterstützt wurde Datarella durch den auf IT-Recht spezialisierten Rechtsanwalt und Blockchain-Experten Dr. Markus Kaulartz, der als Schiedsrichter fungierte. Smart Contracts, eine auf Blockchain-Plattformen laufende Software, die Prozesse automatisiert […]
