RITTERSHAUS Rechtsanwälte berät die Heidelberger Druckmaschinen AG bei der Akquisition des Bamberger Softwareunternehmen Docufy mit ca. 80 Mitarbeitern

Die Heidelberger Druckmaschinen AG hat im Rahmen ihrer digitalen Wachstumsstrategie das Bamberger Unternehmen Docufy mit ca. 80 Mitarbeitern erworben. Docufy ist Hersteller professioneller Softwarelösungen für die Technische Dokumentation und erster Anbieter von Multi-Level-Dokumentation in den Bereichen Automotive, Maschinenbau, Medizintechnik und Industrial High Tech. Diese Akquisition ergänzt das Portfolio des Geschäftsbereichs Heidelberg Digital Platforms als Teil […]

Motorola Solutions strengt in Deutschland Patentverletzungsklage gegen Hytera Communications und Hytera Mobilfunk an

Motorola Solutions will Hytera an einer weiteren Verletzung seiner Technologiepatente hindern / Motorola Solutions legt großen Wert darauf, seine Patente weltweit zu schützen Motorola Solutions, Inc. (NYSE: MSI) („Motorola Solutions“ oder die „Gesellschaft“) gab heute bekannt, dass die Gesellschaft beim Landgericht Düsseldorf („LG Düsseldorf“) Patentverletzungsklagen gegen Hytera Communications Corporation Limited (SHE: 002583), Shenzhen, China, und […]

Kläger-Anwalt Jun: Facebook ist deutsches Recht egal

Vor dem ersten Prozess gegen Facebook in Deutschland hat der Anwalt des Klägers, Chan-Jo Jun, dem Unternehmen vorgeworfen, deutsches Recht bewusst zu ignorieren. Jun sagte am Montag im rbb-Inforadio, die Gemeinschaftsstandards von Facebook besagten, dass Verleumdung und üble Nachrede nicht verboten seien. „Nacktheit ist verboten, aber Hass nur unter bestimmten Umständen. Facebook hat die Gemeinschaftsstandards […]

De-Mail – Muss der staatliche kontrollierte Dienst für die verschlüsselte Emailkommunikation umbenannt werden?

Wie das Magazin DER SPIEGEL in seiner Ausgabe Nr. 45 vom 15.11.2016 berichtet, verklagt der Unternehmer Daniel Giersch aktuell das Bundesministerium des Inneren (BMI) wegen Verletzung seiner Rechte an der Marke „Dmail“. Klage wurde auch gegen die De-Mail zertifizierten Milliardenkonzerne Deutsche Telekom AG und United Internet AG eingereicht sowie gegen ein Tochterunternehmen des Frankiermaschinenherstellers Francotyp […]

„Digital Economy und Recht“: BUJ und CMS präsentieren Studie zu den rechtlichen Herausforderungen der Digitalisierung und den Auswirkungen auf die Rechtsabteilungen

– Rechtsabteilungen sehen digitale Transformation überwiegend als Chance – Digitalisierung bringt neue rechtliche Herausforderungen – Legal-Tech setzt sich in der Rechtsberatung immer stärker durch Der Bundesverband der Unternehmensjuristen e. V. (BUJ) und die Wirtschaftskanzlei CMS haben heute die Studie „Digital Economy und Recht“ vorgestellt. Darin geben Vertreter aus 305 Rechtsabteilungen Auskunft darüber, wie sie auf […]

Compliance: Kleiner Mittelstand mit Nachholbedarf – Unternehmens-Umfrage von Ebner Stolz

Gehobene Mittelständler verfügen häufiger über ein umfassendes Compliance-Management-System als kleine Unternehmen. Doch diese sehen Nachholbedarf und wollen ihre Compliance-Investitionen ausweiten. 58 Prozent der Unternehmen mit einem Jahresumsatz bis 50 Millionen Euro planen steigende Investitionen. Das zeigt eine aktuelle Studie, mit der die Prüfungs- und Beratungsgesellschaft Ebner Stolz und das F.A.Z.-Institut Motive und Vorgehensweise des Mittelstands […]

Bestätigungslösung bei Telefonwerbung: DDV lehnt angekündigte Initiative aus Baden-Württemberg als absolut überflüssig ab

Peter Hauk (CDU), Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz in der grün/schwarzen baden-württembergischen Landesregierung, plant einer Pressemeldung zufolge eine Gesetzesinitiative im Bundesrat, um den angeblichen Missbrauch bei Telefonverträgen einzudämmen. Ein telefonisch verabredeter Vertrag soll erst dann rechtswirksam werden, wenn im Nachhinein eine schriftliche Bestätigung erfolgt. Der Deutsche Dialogmarketing Verband lehnt diese sach- und fachfremde Idee […]

MakeInternetFair.eu: Urheber setzen sich mit Offenem Brief an die EU-Kommission für eine angemessene Vergütung im Internet ein

Kulturschaffende aus Europa appellieren in einem Offenen Brief an Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Die Botschaft ist klar: Online-Plattformen wie YouTube, die wirtschaftlich von der Nutzung kreativer Inhalte profitieren, dürfen sich nicht länger ihrer Verantwortung entziehen, die Schöpfer der Werke fair an den Einnahmen zu beteiligen. Der Aufruf kann über die Webseite www.makeinternetfair.eu unterstützt werden. Am Montag, […]

EU-Datenschutz nach Safe Harbor: „Sicher ist nur, dass nichts sicher ist!“ (FOTO)

Flashback: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte am 6. Oktober 2015 bekanntgegeben, dass das sogenannte Safe Harbor-Abkommen der EU-Kommission über den Datenschutz in den USA ungültig ist, da die persönlichen Daten europäischer Internetnutzer in den USA nicht ausreichend vor dem Zugriff der Behörden geschützt seien. Um rechtswidrige Datenübermittlungen auf Basis der nicht mehr wirksamen Safe Harbor-Entscheidung […]

Huawei reicht Patentverletzungsklage gegen Samsung ein

Am 25. Mai hat Huawei in den USA und in China Patentverletzungsklagen gegen Samsung eingereicht, u.a. beim District Court for the Northern District of California und beim Shenzhen Mittleren Volksgericht. Huawei fordert von Samsung eine Vergütung für die Verletzung des von Samsung in Smartphones verwendeten geistigen Eigentums in den Bereichen Mobilfunk-Kommunikationstechnologie und -Software. Als einer […]