Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat sich grundsätzlich offen dafür gezeigt, mit der Union in der Migrationspolitik zusammenzuarbeiten.
Esken sagte am Mittwoch im rbb24 Inforadio: „Es ist wichtig, wenn in so schwierigen Situationen und so schwerwiegenden Themen der Regierungschef sich mit dem Oppositionschef unterhält und auch darüber nachdenkt, wie man gegebenenfalls zusammenarbeiten könnte.“ Sie betonte: „Natürlich werden wir nicht an Grünen und FDP, unseren Koalitionspartnern, vorbei so eine Zusammenarbeit machen. Aber dass wir miteinander reden, wie können wir die Situation, die Themen besser in den Griff bekommen.“
Als Beispiel nannte Esken die Frage, warum die Abschiebung des mutmaßlichen Attentäters von Solingen nach Bulgarien nicht erfolgt ist. Außerdem müsse man darüber beraten, wie verhindert werden kann, dass junge Männer sich radikalisieren. / kr
Das Interview zum Nachhören: https://ots.de/hg8JkB
SPD-Parteivorsitzende Esken offen für Zusammenarbeit mit der CDU in Migrationsfragen hinzugefügt von ots am Alle Beiträge von ots →
verwandte Themen:
Michael Roth (SPD): EU muss selbst für Verteidigung sorgen Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Michael Roth (SPD), sieht neue Herausforderungen für Deutschland unter dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump. Roth sagte am Montag im rbb24 Inforadio, die EU und damit auch Deutschland würden für ihre Verteidigung künftig mehr selbst aufkommen müssen. "Donald Trump wird stärker auf Abschottung und weniger auf Teamspiel setzen; er wird nicht durch Empörung zu beeindrucken sein...
Berliner Justizsenator Behrendt (B90/Grüne) offen für Corona-App Der Berliner Justizsenator Dirk Behrendt (Bü90/Grüne) hält eine spezielle App für sinnvoll, um das Corona-Virus einzudämmen. Behrendt sagte am Dienstag im Inforadio vom rbb, viele trügen Smartphones mit sich herum und es mache Sinn darüber nachzudenken, die Daten darauf zu nutzen. Die Infektionsketten müssten möglichst schnell unterbrochen werden – dabei könne die App helfen. Ganz […]...
Klingbeil: Haltung des BSW ist populistisch. Kurz vor den Sondierungsgesprächen in Brandenburg hat der SPD-Bundesvorsitzende Lars Klingbeil die Position des BSW zum Krieg in der Ukraine kritisiert. Klingbeil sagte am Mittwochmorgen im rbb24 Inforadio, die Forderungen des BSW, keine Waffen mehr an die Ukraine zu liefern, seien populistisch: "Wir liefern ab morgen keine Waffen mehr an die Ukraine, dann haben wir übermorgen Frieden, das sind für mich keine Friedensbemühungen, das ist Einknicken vor Putin." Di...
Dröge (Grüne): Merz-Pläne wären Brandbeschleuniger für Klimakrise Die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, hat im rbb24 Inforadio davor gewarnt, Klimaschutz-Maßnahmen wieder zurückzunehmen. Hintergrund ist der neue Bericht des Copernicus-Klimadienstes, der im Auftrag der EU arbeitet. Demnach war das Jahr 2024 das wärmste, seitdem Messdaten erhoben werden. "Das ist eine eindringliche Warnung an uns alle, die noch einmal deutlich macht, wie ernst die Lage ist mit Blick auf die Klimakr...
Wissing: Europäische Union muss standhaft gegenüber großen Online-Plattformen bleiben Der Bundesminister für Digitales, Verkehr und Justiz, Volker Wissing (parteilos) hat die Europäische Union aufgefordert, im Umgang mit den großen Online-Plattformen standhaft zu bleiben. Wissing sagte am Mittwoch im rbb24 inforadio, den Bürgern müsse klargemacht werden, dass hinter Äußerungen von Elon Musk, Mark Zuckerberg und anderen Interessen stehen, die nicht unbedingt denen Deutschlands entsprechen. Die Chefs der Online-Plattformen bekämen derzeit...
