Kurz vor dem Ende der Regierungszeit hat nunmehr die Bundesregierung sowohl das Telekommunikationsgesetz (TKG) modernisiert als auch die Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ veröffentlicht. Was dies für den Glasfaserausbau in Deutschland bedeutet, erläutert der Branchenexperte Dr. Martin Fornefeld in einem Interview. Herr Dr. Fornefeld, Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat […]
Bundestag debattiert über das Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG) Der Deutsche Bundestag debattiert am heutigen Abend in Erster Lesung zum Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG). Dieses hat mehr Rechtsklarheit und einen verbesserten Datenschutz sowie Schutz der Privatsphäre zum Ziel. Dazu erklären der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tankred Schipanski, und der stellvertretende Ausschussvorsitzende des Digitalausschusses sowie zuständige Berichterstatter, Hansjörg Durz: Tankred Schipanski: […]
Das Bundesinnenministerium (BMI) hat weitreichende Vorschläge für die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) gemacht. Diese sehen unter anderem vor, dass Nutzer von Messenger- und Email-Diensten sowie von „nummerunabhängigen interpersonellen TK-Diensten“ ihre Personalien bei den jeweiligen Anbietern verifiziert hinterlegen müssen. Da viele soziale Netzwerke auch Messenger anbieten, könnten im Endeffekt auch weitere Dienste betroffen sein. Das BMI […]
Das Bundeskabinett hat in der vergangenen Woche den Entwurf zum dritten Digitalgesetz von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn beschlossen. Die Freie Ärzteschaft (FÄ) hat einen kritischen Blick hineingeworfen. „Die 172 Seiten des Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetzes (DVPMG) haben es in sich“, sagte FÄ-Vizevorsitzende Dr. Silke Lüder am Donnerstag in Hamburg. „Im Projekt Telematikinfrastruktur bahnt sich ein 180-Grad-Kurswechsel an: weg von […]
Der Bundestag berät heute einen Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD zur Reform der „Bestandsdatenauskunft“, der Polizei, Geheimdiensten und weiteren Behörden weitreichend die Nachverfolgung der privaten Internetnutzung (Surfverhalten) und die Anforderung von Passwörtern zu Internetdiensten ermöglichen soll. Das Bundesverfassungsgericht hatte auf Beschwerde des Europaabgeordneten Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei), der Autorin Katharina Nocun und 6.000 weiterer Bürgerinnen […]
Seit nahezu einem Monat gilt die Verordnung über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen des Bundes (https://ots.de/MIRoJ5) – kurz E-Rechnungsverordnung – der Bundesregierung. Damit stehen viele Unternehmen vor der Herausforderung ihre Rechnungsprozesse schnellstmöglich zu digitalisieren. Lesen Sie im Folgenden, was Rechnungssteller grundsätzlich zu den gesetzlich geforderten Standards wissen müssen und wie Softwarelösungen ihnen bei den […]
Jahressteuergesetz 2020 wird beschlossen Am heutigen Mittwoch beschließt der Deutsche Bundestag das Jahressteuergesetz 2020. Teil dieses Gesetzes ist eine Änderung des Gemeinnützigkeitsrechts in der Abgabenordnung. Hierzu erklärt der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Tankred Schipanski: Tankred Schipanski: „Wer sein WLAN anderen zur Verfügung stellt, verbessert damit den Internetzugang im öffentlichen Raum. Das wollen wir durch das […]
Die EU-Kommission will die verdachtslose Durchleuchtung und Ãœberwachung sämtlicher privater elektronischer Kommunikation zur Suche nach möglichen kinderpornografischen Inhalten, die bislang nur von US-Diensten wie GMail, Facebook Messenger und outlook.com praktiziert wird, legalisieren. Im nächsten Jahr soll der Einsatz entsprechender Uploadfilter für alle E-Mail-, Messenger- und Chatanbieter verpflichtend werden. An dem Vorhaben wird zunehmend Kritik laut, […]
Die Softwareunternehmen crossinx und JustOn unterzeichnen Partnerschaftsvertrag: Im Mittelpunkt der Kooperation steht die Verbindung des crossinx x.channels zur Rechnungssoftware JustOn Billing & Invoice Management und damit zu Salesforce CRM*. Ab sofort können JustOn-Anwender die Vorteile des E-Invoicing-Anbieters crossinx nutzen – der x.channel unterstützt den Versand elektronischer Rechnungen in den nach der E-Rechnungsverordnung gültigen Rechnungsstandards. JustOn […]
Elf Monate nachdem der Deutsche Bundestag das DVG beschlossen hat, sind nun die ersten beiden Apps auf Rezept verfügbar. Das birgt viele Chancen für die digitale Gesundheitsbranche – und auch Risiken. Die Digital Health-Experten Jan Bordon und Gabor Kiss von der globalen Strategie- und Marketingberatung Simon-Kucher & Partners erklären, worauf App-Anbieter vor allem bei der […]
