Piraten wollen Medienkompetenz schon an Grundschulen vermitteln

Zur Zeit gibt es mehrere Initiativen, die Kindern in Schulen beibringen, wie sie im Internet vorsichtig und sparsam mit ihren persönlichen Daten umgehen und Informationen vor einem Zugriff durch Dritte schützen. So vermitteln beispielsweise das saarländische Datenschutzzentrum, gefördert mit Landesmitteln, oder die Initiative „Chaos macht Schule“ des Chaos Computer Clubs, Schülern Datenschutz und Medienkompetenz. Holger […]

Frieser: Ländlicher Raum bietet Chancen im demografischen Wandel

Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen Am heutigen Donnerstag findet im Bundesinnenministerium der Demografiegipfel der Bundesregierung „Zusammenhalt stärken – Verantwortung übernehmen“ statt. Hierzu erklärt der Beauftragte für den demografischen Wandel der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser: „Digitalisierung trifft auf Demografie. Dies ist die große Chance für den ländlichen Raum. Bisher galt das Land als Verlierer des demografischen Wandels, weil […]

Nein, Herr Minister Maas: So verhindern Sie Meinungsfreiheit, aber keinen Hass im Netz

Bundesjustizminister Heiko Maas hebelt Meinungsfreiheit aus und will per Gesetz zensieren. „Das müssen wir verhindern“, betont Patrick Schiffer, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland. Maas hat nunmehr seinen lange angekündigten Referentenentwurf für die Regulierung von sozialen Netzwerken präsentiert, in dem er scharfe Konsequenzen gegen Betreiber fordert, die nicht gegen Hassbotschaften und Hetze vorgehen. Bundesjustizminister Heiko Maas hat […]

Saarland setzt unsichere Wahl-Software ein

Das Saarland setzt zur Feststellung des vorläufigen Endergebnisses der Landtagswahl 2017 IVU.elect ein, eine Software zur Auszählung von Wahlen, die in den Niederlanden wegen Sicherheitsproblemen bereits wieder abgeschafft wurde. Das teilte die Landesregierung auf Nachfrage der Piraten im Innenausschuss des Landtags mit. Grund der Entscheidung der Niederlande, die Software nicht weiter einzusetzen, waren von einem […]

Wirtschaftsrat: Digitales Memorandum – Deutschland kann mehr

Wolfgang Steiger: Wir müssen Vorreiter der Digitalisierung in Europa und der Welt werden Der Wirtschaftsrat der CDU e.V. fordert zum Auftakt des „Wirtschaftstages der Innovationen“ in seinem „Digitalen Memorandum“, den Ausbau der digitalen Infrastruktur entschieden voranzutreiben. „Unsere digitale Wettbewerbsfähigkeit ist längst zum entscheidenden Standortfaktor geworden. Von einem –digitalen Wirtschaftswunder– ist Deutschland aber noch weit entfernt“, […]

Jarzombek/Durz: Betreiber sozialer Plattformen müssen ihrer Verantwortung gerecht werden

Politik wird Untätigkeit nicht mehr akzeptieren Der Bundestagsausschuss Digitale Agenda hat am gestrigen Mittwoch ein Fachgespräch zum Thema „Fake News, Social Bots, Hacks und Co. – Manipulationsversuche demokratischer Willensbildungsprozesse im Netz“ durchgeführt. Hierzu erklären der Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag für die Digitale Agenda, Thomas Jarzombek, und der zuständige Berichterstatter, Hansjörg Durz: Thomas Jarzombek: […]

Jarzombek: Telekommunikationsunternehmen müssen Verantwortung für Cybersicherheit gerecht werden

Sicherheit im Netz ist Voraussetzung für erfolgreiche Digitalisierung Seit mehreren Tagen sind fast 1 Million Kunden der Deutschen Telekom von Angriffen auf ihre Router betroffen, die die Verbindung zum Internet lahmlegen. Letzte Erkenntnisse deuten darauf hin, dass der Angriff mutmaßlich aus dem sogenannten Mirai-Bot-Netz stammt. Hierzu erklärt der internetpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Thomas Jarzombek: „Der […]

„Maischberger“ am Mittwoch, 23. November 2016, um 22:45 Uhr

Das Thema: „Armes reiches Deutschland: Einmal unten, immer unten?“ Vollzeitjob – und trotzdem arm? Immer weniger Menschen in Europa können von ihrer Arbeit noch leben, heißt es in einer aktuellen Studie. Auch in Deutschland fühlen sich trotz robuster Konjunktur viele Menschen abgehängt: Niedriglöhner, Multijobber, aber auch junge Familien. Drohen auch in Deutschland soziale Verhältnisse wie […]

Winkelmeier-Becker: Internetplattformen müssen konsequenter gegen rechtswidrige Hassbotschaften vorgehen

Gesetzesverschärfungen sind überfällig Die Justizministerinnen und -minister beraten am heutigen Donnerstag auf ihrer Herbstkonferenz unter anderem auch darüber, wie „Hate Speech“ im Internet wirksam unterbunden werden kann. Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Winkelmeier-Becker: „Wir begrüßen, dass die Justizministerkonferenz den Umgang mit rechtswidrigen Hassbotschaften im Internet auf ihre Tagesordnung gesetzt hat. Wir als […]

Jarzombek/Nick: Digitalisierung ist Chance für Entwicklungszusammenarbeit

Fachgespräch im Ausschuss Digitale Agenda Der Ausschuss Digitale Agenda hat am gestrigen Mittwoch ein öffentliches Fachgespräch zur Digitalisierung in der Entwicklungszusammenarbeit durchgeführt. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Digitale Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek, und der zuständige Berichterstatter Andreas Nick: Thomas Jarzombek: Der digitale Wandel birgt enormes Potenzial für die Entwicklungsländer. Durch den Einsatz digitaler […]

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