Der Breitbandausbau in Baden-Württemberg kommt voran, jedoch zu langsam. Insbesondere bemängeln die PIRATEN den fehlenden Fokus auf zukunftsweisende Glasfaser-Technologien. Gerade in strukturschwachen Regionen ist die Versorgung verbesserungswürdig. Ein Breitbandanschluss ist auch im Jahr 2019 noch nicht für jeden Haushalt sichergestellt. Der Breitbandatlas des Bundes [1] liest sich mit gemischten Gefühlen. Selbst die Metropolregion Stuttgart (Stadtkreis […]
Die Piratenpartei Baden-Württemberg spricht sich deutlich gegen sogenannte „Hackbacks“, wie sie von CDU-Politiker Thorsten Frei vorgeschlagen wurden, aus. Der baden-württembergische Bundestagsabgeordnete hatte als Reaktion auf den jüngsten Leak von persönlichen Daten von Politikern und Prominenten vorgeschlagen, die rechtlichen Voraussetzungen für ein „Zurückhacken“ als Antwort auf Hackerangriffe zu schaffen. [1] Die PIRATEN lehnen solche Vergeltungs-Hacks ab […]
Gleichwertige Lebensverhältnisse beim Mobilfunk Der Beirat der Bundesnetzagentur hat heute über die Vergaberegeln für die 5G-Mobilfunknetze gesprochen. Der Beirat hat das Benehmen hergestellt. Hierzu erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ulrich Lange und Nadine Schön: Ulrich Lange: „Der Entscheidungsentwurf der Bundesnetzagentur zur anstehenden 5G-Frequenzvergabe hat sich deutlich verbessert. Wir sehen jedoch weiterhin die Gefahr, dass […]
Es geht um gleichwertige Lebensverhältnisse Am heutigen Donnerstag hat es eine Plenar-Debatte zum LTE-Ausbau in Deutschland gegeben. Hierzu erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön und Ulrich Lange: Nadine Schön: „Wir haben in den letzten Jahren dafür Sorge getragen, dass sich der Mobilfunkausbau positiv entwickelt. Das Resultat ist gut, aber noch nicht zufriedenstellend. So […]
Netzvergleich (www.netzvergleiche.de) vergleicht die Preise der Webshops der Bundestagsparteien – Der Inhalt des Warenkorbs der CDU ist der günstigste, der Warenkorb der FDP der teuerste – SPD-Shop mit der breitesten Produktpalette, AfD mit der geringsten Auswahl Die CDU hat den günstigsten Fanshop aller Parteien des Bundestags. Das ergab eine Untersuchung des Vergleichsportals Netzvergleich (www.netzvergleiche.de), das […]
Zur Löschung des AfD-Bundestagsfraktions-Tweets am 3.1.2018 durch Twitter erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Gestern wurde der erste AfD-Fraktions-Tweet in vorauseilendem Gehorsam von Twitter gelöscht. Darin stand: –Haben Sie jemals davon gehört, dass katholische, evangelische, jüdische oder buddhistische Männermobs zusammenfanden, um Frauen gemeinsam zu belästigen?– Dieser und mittlerweile viele tausend andere gelöschte Tweets zeigen, welche absurde […]
Marktbeherrschende Stellung Facebooks bietet Gefahr für Missbrauch Das Bundeskartellamt kommt seinen Aufsichtspflichten nach und führt ein Verwaltungsverfahren gegen Facebook, um zu untersuchen, welche Verpflichtungen für Facebook aus seiner Marktmacht entstehen. Dazu erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil: „Etwa 30 Millionen Deutsche nutzen Facebook. Das ist ein Erfolg für das Unternehmen, führt aber auch dazu, […]
Sperrfrist: 15.12.2017 05:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Konstantin von Notz hat Union und SPD vorgeworfen, „aktiv Politik gegen eine gute digitale Aufstellung“ zu betreiben. „Sie werden nichts machen, da liegt das Problem“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion mit Blick auf die Digitalpolitik […]
Anonyme Betreiber eines Blogs und einer Facebook-Seite haben mit aufwändig gestalteten Videos und Grafiken während des Bundestagswahlkampfes Stimmung gegen die Partei Bündnis 90 / Die Grünen gemacht. Dagegen hat die Partei nach Informationen von NDR und Süddeutscher Zeitung bei der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen anwaltliche Beschwerde wegen Rechtsverletzungen im Internet eingereicht. Der Blog mit dem […]
