Sicherheit im Netz ist Voraussetzung für erfolgreiche Digitalisierung Seit mehreren Tagen sind fast 1 Million Kunden der Deutschen Telekom von Angriffen auf ihre Router betroffen, die die Verbindung zum Internet lahmlegen. Letzte Erkenntnisse deuten darauf hin, dass der Angriff mutmaßlich aus dem sogenannten Mirai-Bot-Netz stammt. Hierzu erklärt der internetpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Thomas Jarzombek: „Der […]
Das Thema: „Armes reiches Deutschland: Einmal unten, immer unten?“ Vollzeitjob – und trotzdem arm? Immer weniger Menschen in Europa können von ihrer Arbeit noch leben, heißt es in einer aktuellen Studie. Auch in Deutschland fühlen sich trotz robuster Konjunktur viele Menschen abgehängt: Niedriglöhner, Multijobber, aber auch junge Familien. Drohen auch in Deutschland soziale Verhältnisse wie […]
Gesetzesverschärfungen sind überfällig Die Justizministerinnen und -minister beraten am heutigen Donnerstag auf ihrer Herbstkonferenz unter anderem auch darüber, wie „Hate Speech“ im Internet wirksam unterbunden werden kann. Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Winkelmeier-Becker: „Wir begrüßen, dass die Justizministerkonferenz den Umgang mit rechtswidrigen Hassbotschaften im Internet auf ihre Tagesordnung gesetzt hat. Wir als […]
Fachgespräch im Ausschuss Digitale Agenda Der Ausschuss Digitale Agenda hat am gestrigen Mittwoch ein öffentliches Fachgespräch zur Digitalisierung in der Entwicklungszusammenarbeit durchgeführt. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Digitale Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek, und der zuständige Berichterstatter Andreas Nick: Thomas Jarzombek: Der digitale Wandel birgt enormes Potenzial für die Entwicklungsländer. Durch den Einsatz digitaler […]
Bundeskabinett beschließt Fortschreibung der Strategie zur weiteren Verbesserung der IT-Sicherheit Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch die Cyber-Sicherheitsstrategie der Bundesregierung beschlossen und den Bericht zur Lage der IT-Sicherheit durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik vorgestellt. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Digitale Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek, und der zuständige Berichterstatter Marian Wendt: […]
Das Thema: „Der Grüne, den die Schwarzen lieben?“ Die Gäste: Winfried Kretschmann (B–90/Grüne, Ministerpräsident Baden-Württemberg) Maren Kroymann (Schauspielerin) Jakob Augstein (Publizist) Winfried Kretschmann Er ist einer der beliebtesten Politiker Deutschlands. Sein unorthodoxer Politikstil gilt als unvergleichlich. „Eine einzigartige Mischung aus Intellektualität, Provinzialität und Anstand“ bescheinigt die „Welt“ dem gebürtigen Schwaben. Der 68-Jährige eckt gerne bei […]
Der Schutz von Kindern kennt keine Kompromisse Cybergrooming ist aktuell wieder in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Erwachsene, die sich im Internet als Kinder ausgeben, um sexuelle Kontakte mit Kindern und Jugendlichen anzuknüpfen sind ein zunehmendes Problem. Die ARD sendet dazu heute einen Themenabend. Hierzu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Winkelmeier-Becker: „Beim Cybergrooming […]
Der ungarische Botschafter in Deutschland, Peter Györkös, hat Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban gegen Kritik verteidigt. Mit Blick auf die Flüchtlingskrise sagte er im Interview mit dem ARD-Europamagazin (18. September 2016, 12.45 Uhr, Das Erste) über Orban: „Er ist praktisch der einzige unter den Mitgliedern des europäischen Rates, der seine Meinung in den letzten 13 Monaten […]
Etat auf Rekordniveau schafft beste Voraussetzungen für Wachstum und Wohlstand In der Sitzung des Bundestags am heutigen Freitag hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt den Haushalt für den Einzelplan 12 eingebracht. Hierzu erklären der Sprecher für Verkehr und digitale Infrastruktur der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, sowie der zuständige Berichterstatter Reinhold Sendker: „Wachstum und Wohlstand erfordern eine leistungsfähige Infrastruktur. […]
Realisierung jetzt zügig umsetzen Die Bundesnetzagentur hat am gestrigen Donnerstag ihre endgültige Entscheidung für die Einführung der Vectoring-Technologie in den Nahbereichen im Netz der Telekom bekannt gegeben. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange: „Der Einsatz der sogenannten Vectoring-Technologie ist ausführlich bei der Bundesnetzagentur und in Brüssel diskutiert […]
