„Die Digitalisierung verändert alle Bereiche unseres Lebens. Besonders deutlich wird das bei der Nutzung moderner Medien. Der CSU-Landtagsfraktion ist es deshalb besonders wichtig, in diesem Bereich über die bereits eingeplanten Mittel der Staatsregierung hinaus zu investieren“, macht Markus Blume, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Digitalisierung und Medien der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, deutlich. Der Haushaltsausschuss hat heute […]
Urteil stärkt deutsche Position in Verhandlungen mit den USA über ein neues Abkommen Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit seiner Entscheidung vom heutigen Tag die aktuelle Praxis der Ãœbermittlung und Speicherung von Nutzerdaten europäischer Verbraucher in den USA für rechtswidrig erklärt. Nach Auffassung des Gerichts entspricht diese Praxis nicht den hohen Datenschutzstandards innerhalb der EU. […]
Mittelstand und Startups brauchen Rechtssicherheit Am heutigen Dienstag hat der Europäische Gerichtshof das Abkommen zum Austausch von Daten zwischen den USA und der EU, das sogenannte Safe Harbor Abkommen, als ungültig verworfen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Digitale Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek: „Wir brauchen nun dringend Rechtssicherheit. Es besteht die Gefahr, dass durch […]
Am morgigen Mittwoch öffnet unter dem Motto "Next Level of
Entertainment" die Videospielmesse "Gamescom" in Köln ihre Pforten.
Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Digitale Agenda der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek:
"Die Gamescom ist als weltweit größter Event der Computer- und
Videospielindustrie immer ein deutlicher Gradmesser für die Relevanz
digitaler Sp
Das Europäische Parlament hat heute den Bericht zur Umsetzung der
Urheberrechts-Richtlinie angenommen. Dazu erklären der kultur- und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco
Wanderwitz, und der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im
Ausschuss für Kultur und Medien, Ansgar Heveling:
"Die heute vom Europaparlament angenommene Entschließung gibt
wegweisende Impulse für die EU-Ge
Ein Jahr Untersuchungsausschuss – Licht und
Schatten bei den Ergebnissen
Nach einem Jahr ist am gestrigen Mittwoch die Beweisaufnahme im
Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Fall Edathy zu Ende
gegangen. Dazu erklären der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Armin Schuster, und der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses,
Michael Frieser:
"Den Untersuchungsauftrag – festzustellen, ob der ehemalige
SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy vor Kinderpornografie-Ermittlu
Neues Gesetz erhöht IT-Sicherheit für Bürgerinnen
und Bürger
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag das Gesetz zur
Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme
(IT-Sicherheitsgesetz) beschlossen. Hierzu erklärt der
innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag,
Stephan Mayer:
"Mit dem IT-Sicherheitsgesetz wird ein wesentlicher Baustein der
Digitalen Agenda umgesetzt. Das Gesetz ist ein wichtiger Schritt, d
Auf das Netzwerk des Deutschen Bundestags ist ein schwerer
Hackerangriff verübt worden. Dazu erklärt der Parlamentarische
Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Bernhard Kaster, der
die Fraktion auch in der zuständigen IuK-Kommission des Ältestenrats
vertritt:
"Aus Sicht der Unionsfraktion müssen selbstverständlich alle
Kompetenzen, über die der Bund verfügt, auch zur Abwe
Am heutigen Mittwoch hat die Europäische Kommission ihre Strategie
zu einem digitalen Binnenmarkt vorgestellt. Hierzu erklären der
Vorsitzende der Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur,
Ulrich Lange, und der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Digitale Agenda,
Thomas Jarzombek:
Ulrich Lange: "Wenn die Rahmenbedingungen richtig gesetzt sind,
kann sich ein europäischer digitaler Binnenmarkt auch positiv auf den
Breitbandausbau in
Welttag des geistigen Eigentums an diesem Sonntag
Am kommenden Sonntag, dem 26. April, ist der Welttag des geistigen
Eigentums (World IP Day).Hierzu erklären der kultur- und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco
Wanderwitz, und der Obmann im Ausschuss für Kultur und Medien Ansgar
Heveling:
"Das geistige Eigentum ist im Jahr 2015 wichtiger denn je. Die
fortschreitende Digitalisierung nahezu aller Lebensbereiche stellt
uns vor große Herausf
