Zum Raub von privaten Daten von AfD-Mitgliedern auf dem Internetportal Indymedia erklärt AfD-Vorstandsmitglied Paul Hampel: „Indymedia heißt das Portal. Sein Ziel: Alles was nicht links ist, wird als rechtsextrem, rechtsradikal, am besten gleich als Nazi verunglimpft. 2011 stufte der Verfassungsschutz Indymedia als ein von Linksextremisten verstärkt genutztes Internetportal ein . Bei so viel uneigennützigem Engagement […]
Aus aktuellem Anlass ändert Das Erste sein Programm und strahlt morgen, Mittwoch, 13. April 2016, um 22:45 Uhr einen 15-minütigen „Weltspiegel extra“ (WDR/NDR) aus und direkt im Anschluss folgt um 23:00 Uhr „Maischberger“ mit dem Thema: „Gier ohne Grenzen: Sind unsere Banken nur für Reiche da?“. „Weltspiegel extra: Panama Papers“ am Mittwoch, 13. April 2016, […]
Digitalisierung ist auch in der Wirtschaft kein Nischenthema mehr Am heutigen Montag beginnt in Hannover die CeBIT, die größte Messe für die Digitalwirtschaft in Deutschland. Dazu erklärt der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek: „Die Digitalisierung ist ein bedeutender Wirtschaftsfaktor. Das zeigt auch in diesem Jahr die CeBIT in Hannover. Immer rasantere Umbrüche durch digitale […]
„Die Landtagsfraktion ist die –Herzkammer– der CSU und politischer Taktgeber in Bayern. Ihre Adern reichen künftig noch tiefer in die bayerischen Regionen“, kommentiert Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, den Start des neuen Magazins seiner Fraktion. Die Herzkammer wurde heute bei einer Pressekonferenz im Bayerischen Landtag vorgestellt. „Welche politischen Herausforderungen liegen vor uns? […]
Digitale Transformation fester Bestandteil der parlamentarischen Arbeit Am 19. Februar 2014 tagte erstmals der neu eingesetzte Bundestagsausschuss Digitale Agenda. Dazu erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Digitale Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek: „Mit dem Ausschuss Digitale Agenda ist das Thema Digitalisierung im Deutschen Bundestag fest an zentraler Stelle verankert. Nach zwei Jahren lässt sich ein positives […]
Die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen haben heute eine Reduzierung der Werbezeiten in den Hörfunkprogrammen des WDR beschlossen. Einen entsprechenden Antrag haben die Fraktionen für die morgige Sitzung des nordrhein-westfälischen Landtags auf den Weg gebracht. Für WDR-Intendant Tom Buhrow wäre dies die falsche Entscheidung: „Die geplante Werbereduzierung im Rahmen des WDR-Gesetzes würde einseitig den WDR […]
Das Thema: „Tabupartei AfD – Deutschland auf dem Weg nach rechts?“ „Die AfD ist drauf und dran, die politische Topographie Deutschlands umzupflügen“, kommentiert aktuell die „Welt am Sonntag“. Noch im vergangenen Sommer war die AfD auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit und dümpelte in Umfragen unter der Fünfprozentgrenze.Jetzt ist sie laut Demoskopen zur bundesweit drittstärksten […]
Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zur Meldung „Beim Breitband-Ausbau bleibt noch viel zu tun“: „Schnelles Internet in der Stadt und langsames Internet auf dem Land – Bayern und Deutschland sind digital gespalten. Ohne schnelles Internet wird das Land weiter zurückfallen und Menschen sowie Arbeitsplätze an die ohnehin überfüllten Städte verlieren. Die Marke –50 […]
Maßstab muss ein starkes Urheberrecht sein Die Europäische Kommission hat am gestrigen Mittwoch einen Verordnungsvorschlag zur Gewährleistung der grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhalten im Binnenmarkt und einen Aktionsplan zur Weiterentwicklung des Urheberrechts vorgelegt. Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Winkelmeier-Becker: „Wir begrüßen, dass die Kommission den digitalen Binnenmarkt mit den heutigen Vorschlägen und Ankündigungen […]
Die Bundesdatenschutzbeauftragte wird 2016 oberste Bundesbehörde Am heutigen Donnerstag hat der Haushaltsauschuss in seiner Bereinigungssitzung den ersten unabhängigen Haushalt der Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit beschlossen. Dazu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und der zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss, Carsten Körber: „Als Haushälter hat man selten die Gelegenheit, einen neuen Einzelplan […]
