Nutzer der Rechtsdatenbank des Deutschen
Franchise-Verbandes e.V. können in dieser u.a. gezielt nach Urteilen
suchen, Stichworte recherchieren und der aktuellen Rechtsprechung
sowie Diskussionen auf dem Gebiet des Franchiserechts folgen.
In der Regel erleichtert ein Blick in das Gesetz die
Rechtsfindung. Im Franchiserecht gestaltet sich dies aber etwas
schwieriger. Eine gesetzliche Regelung des Franchisevertrages ist in
Deutschland nicht gegeben, so dass bei der Vertragsgestaltung
Berichte in Online-Meldungen, wonach ein
Urteil vom 16. Dezember 2014 des Amtsgerichts Pankow auf
Rechtswidrigkeit einer im Rahmen eines Double-Opt-In-Verfahrens (DOI)
versendeten Bestätigungs-E-Mail erkannt habe, weist der DDV als
sachlich nicht richtig zurück. Dies nimmt der DDV zum Anlass, um von
den Gerichten endlich Klarstellung bezüglich der Bestätigungs-E-Mail
im DOI-Verfahren zu fordern. Bereits das Urteil des
Oberlandesgerichts München aus dem Jahr 2012 hat
Als Rechtsanwälte von Frau Bettina Wulff teilen wir
Folgendes mit:
In dem vor dem Landgericht Hamburg anhängigen Verfahren zwischen
Bettina Wulff und der Google Inc. haben sich die Parteien nunmehr im
Vorfeld der ursprünglich auf den 16.01.2015 angesetzten Verhandlung
vergleichsweise geeinigt. Im Streit stand bekanntermaßen die
sogenannte Autocomplete-Funktion des Suchmaschinenbetreibers. Bettina
Wulff hatte sich dagegen gewehrt, dass bei Eingabe Ihres Namens üb
Die von einer Person erhaltenen Daten führen nicht
zwangsläufig direkt dazu, dass Rückschlüsse auf ihre Identität
gezogen werden können. Es kommt auf den Einzelfall an. Dabei ist der
anzuwendende Maßstab umstritten. Insbesondere ist es umstritten, ob
ein an sich anonymes Datum, wie z.B. die IP-Adresse für den Inhaber
einer Webseite, ein personenbezogenes Datum sein kann, wenn ein
Dritter (bei IP-Adressen: der Internet Service Provider), eine
Zuordn
Die kalifornische Max Sound
Corporation (OTCQB: MAXD) hat Anfang Dezember beim Landgericht
Mannheim Klage wegen der Verletzung eines in allen wichtigen Ländern
gültigen Videostreaming-Patents gegen Google Inc., Mountain View,
USA, Google Commerce Ltd., Dublin, Irland, und Google Germany GmbH,
Hamburg, sowie gegen die Google-Tochter YouTube, San Bruno, USA,
eingereicht.
Die börsennotierte kalifornische Technologie-Firma Max Sound
Corp., Erfinderin des MAX-D HD Audio Stan
– Die fortschreitende Digitalisierung und die damit verbundenen
Innovationen sollen grundsätzlich weltweit allen Menschen
zugutekommen
– Die Frage, inwieweit sie dafür "ausgespäht" werden dürfen, wird
laut Gabriele Viebach, Geschäftsführerin bei Pactas und Director
der Emerging Information Technology Group im Diplomatic Council,
immer wichtiger
Im Zuge der digitalen Revolution wird der Schutz der
Persönlichkei
Unter dem Leitthema "Ist IKT-Sicherheit grenzenlos?"
fand die diesjährige ViS!T (Verwaltung integriert sichere
Informationstechnologie) vom 28. bis 29. Oktober in Wien statt.
Sicherheitsexpertinnen und -experten der Verwaltung aus Deutschland,
Österreich, der Schweiz und Luxemburg diskutierten die
Herausforderungen, die neue Technologien und Angriffsszenarien für
öffentliche Einrichtungen in technischer, rechtlicher und
organisatorischer Sicht mit sich bringen.
Michael Fleischhacker über den Startzeitpunkt von
nzz.at und seine Abneigung gegen den Begriff Paywall. Plus:
Krautreporter Sebastian Esser über einen Übertragung des Modells für
Deutschland.
Weitere Beiträge der aktuellen Sendung
(www.mmflash.at/aktuelle-sendung/):
Zwtl.: Flash News der Woche
Die wichtigsten Ereignisse der Medienwoche auf einen Blick: Google
zwingt deutsche Verleger in die Knie, ORF verliert Mitarbeiter, Kampf
um die Welt: "Guardian&quo
Die wichtigsten Ereignisse der Medienwoche auf einen
Blick: Anett Hanck verlässt Verlagsgruppe News, Kurier feiert rundes
Jubiläum, Privatsenderverband erringt Etappensieg
Weitere Beiträge der aktuellen Sendung
(www.mmflash.at/aktuelle-sendung/):
Zwtl.: Media-Analyse: Österreich rückt Heute näher
Wer aus der aktuellen Erhebung als Gewinner und wer als Verlierer
hervorgeht, hat uns Christoph Auböck, Head of Research bei Media 1,
erklärt.
Die Verlagsgruppe News steht inmitten großer
Umstrukturierungen, personelle Veränderungen wurden für Oktober
angekündigt. Wir haben VGN-Chef Horst Pirker getroffen, um mit ihm
über das Gedeihen seiner Pläne zu sprechen.
Weitere Beiträge der aktuellen Sendung
(www.mmflash.at/aktuelle-sendung/):
Zwtl.: Von 0 auf 100: Die MM flash Shortcuts
Die wichtigsten Ereignisse der Medienwoche auf einen Blick.
